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Schnee räumen und streuen sind im Winter Pflicht

Was Sie jetzt über den Winterdienst wissen sollten!

Eigentlich sollte es keine Überraschung sein, wenn in der kalten Jahreszeit irgendwann Scheefall und Eisglätte über uns hereinbrechen. Und doch: Jedes Jahr aufs Neue fängt man meistens erst an, den Schneeschieber zu suchen oder noch schnell Streumittel zu besorgen, wenn die ersten Flocken schon fallen.

Dabei gehört der Winterdienst für viele unter uns zu den tatsächlichen Pflichten, sei es als Eigentümer von an Straßen und Gehwegen anliegenden Grundstücken oder auch als Mieter, auf den durch den Vermieter die Räum- und Streupflicht vertraglich übertragen wurde.

Doch wer hat wann und in welchem Umfang überhaupt den Winterdienst zu leisten? Was passiert, wenn durch vernachlässigten Winterdienst jemand zu Schaden kommt? Wer haftet für diese Schäden und was übernimmt die Versicherung? Wann lohnt sich ein professioneller Winterdienst-Service? Kann man als Landwirt selbst Winterdienst anbieten? Gerne wollen wir hier einige wichtige Fragen zu den Pflichten rund um den Winterdienst klären!

Räumen und streuen: Gibt es gesetzliche Grundlagen?

Schauen wir zunächst einmal in die Gesetzbücher: Ist der Winterdienst überhaupt juristisch geregelt? Sind nicht eigentlich die Länder, Städte und Gemeinden als Eigentümer von öffentlichen Straßen und Wegen für das Räumen und Streuen zuständig?

• Grundlage sind dazu in den meisten Bundesländern die Straßen- oder Straßen- und Wegegesetze. In ihnen ist in aller Regel der Winterdienst festgeschrieben. Lesen Sie dazu gerne für unser Bundesland die gesetzlichen Regelungen zum Winterdienst in Niedersachsen.

• Meistens ist die Räumpflicht – wie in Niedersachsen – zunächst grundsätzlich Sache der Kommunen, da sie Eigentümer der öffentlichen Straßen und Wege sind.

• Fast überall gibt es aber die gesetzliche Möglichkeit, die Räumpflicht auf die Eigentümer der Häuser und Grundstücke in den jeweiligen Straßen zu übertragen.

Wie der Winterdienst dann konkret von den Betroffenen umzusetzen ist, legen die einzelnen Städte und Gemeinden selbst in ihren Satzungen fest. Wer also auf Nummer sicher gehen und die jeweiligen Regelungen im Detail lesen will, sollte sich vor Ort informieren.

Welche Regelungen zum Winterdienst gelten allgemein?

Ganz pauschal lässt sich das gar nicht sagen, denn jede Stadt oder Gemeinde kann die Regelungen zum Winterdienst selbstständig und damit auch ganz unterschiedlich beschließen. Was in einem Ort geltende Vorschrift ist, kann im Nachbardorf schon wieder ganz anders geregelt sein. Dennoch, viele Satzungen sind sehr ähnlich:

• In der Regel werden die Eigentümer der an einer Straße anliegenden Häuser oder Grundstücke zum Winterdienst verpflichtet.

• Geräumt werden müssen normalerweise Gehwege und Zuwegungen, so dass zwei Personen problemlos aneinander vorbeigehen können. Teilweise schreiben die Gemeinden hier auch konkrete Breiten der Gehstreifen vor, zum Beispiel 1,5 Meter.

• Meistens ist in den Satzungen auch festgelegt, in welchem Zeitraum tagsüber geräumt werden muss. Auch hier gibt es unterschiedliche Vorgaben, häufig gilt die Räumpflicht von 7 Uhr früh bis 20 Uhr am Abend. Sonn- und feiertags muss oft erst ab 9 Uhr morgens geräumt werden. In Hannover gilt aber zum Beispiel die Reinigungspflicht werktags von 7 bis 22 Uhr und sonn- und feiertags von 8 bis 22 Uhr.

Ebenso wird in den jeweiligen Satzungen meist festgelegt, welche Streumittel eingesetzt werden dürfen. In der Regel sind dies Sand oder Splitt, während die Verwendung von Salz aus Umweltschutzgründen oft untersagt ist. In unseren Tipps zum Winterdienst haben wir Ihnen die meisten allgemein geltenden Regeln zusammengestellt. Dennoch unsere Empfehlung: Schauen Sie unbedingt auch in die Satzung Ihrer Stadt oder Gemeinde!

Müssen Haus- und Grundstückseigentümer den Winterdienst selbst erledigen?

Grundsätzlich sind Sie als Haus- oder Grundstückseigentümer in vielen Städten und Gemeinden in der Verantwortung, die öffentlichen Gehwege und Zuwegungen in Ihrem Bereich von Schnee zu räumen und gegen Glätte zu streuen.

Als Vermieter können Sie diese Pflicht aber auch auf die Mieter in Ihrem Haus übertragen. Dazu muss diese Vereinbarung aber im Mietvertrag festgeschrieben sein. Außerdem müssen Sie in der Regel dem Mieter die Mittel zur Verfügung stellen. Schneeschieber, Besen und Streumittel sollten also von Ihnen bereitgestellt werden. Ebenso entbindet die Übertragung des Winterdienstes auf die Mieter Sie als Eigentümer nicht von Ihrer grundsätzlichen Verantwortung. Sie sollten also im Zweifel prüfen, ob der Winterdienst auch tatsächlich regelmäßig durchgeführt wird.

Die Alternative: professionellen Winterdienst beauftragen.

Natürlich können Sie jederzeit selbst zur Schneeschaufel greifen, aber es gibt auch die Möglichkeit, den Winterdienst durch einen professionellen Service erledigen zu lassen. Während man einige Meter Gehweg vor der eigenen Haustür meistens noch recht gut allein erledigen kann, kann es bei größeren privaten Bereichen auch schnell „in Arbeit ausarten“. Außerdem gilt die Räumpflicht vor der eigenen Tür auch, wenn Sie selbst abwesend sind, also tagsüber beruflich unterwegs oder auf Reisen sind. Ein professioneller Winterdienst-Service sorgt dann regelmäßig und zuverlässig dafür, dass geräumt und gestreut wird.

Wenn es um gewerbliche oder kommunale Liegenschaften geht, sind professionelle Dienstleister in jedem Fall eine sinnvolle Wahl. Denn je größer ein Unternehmensgelände, eine öffentliche Anlage oder zu räumende Straßenabschnitte sind, umso mehr muss beim Winterdienst geleistet werden.

Gerade an Unternehmensstandorten dreht es sich eben nicht mehr nur um Gehwege vor dem Grundstück, sondern hier geht es auch um Zufahrten für schweren Lieferverkehr, Park- und Lagerplätze oder um die sichere Erreichbarkeit der einzelnen Gebäude und Industrieanlagen auf einem Areal.

Der Winterdienst muss hier also in Personalstärke und technischer Ausstattung genau auf die jeweilige Situation vor Ort ausgelegt sein, damit bei Schnee und Eis nicht alle Räder stillstehen.

Professionelle Schneeräumdienste bieten an dieser Stelle die entscheidenden Vorteile:

• Der Winterdienst ist fest eingeplant und wird schnell und zuverlässig rund um die Uhr erledigt.

• Es wird genau auf die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen geachtet.

• Passend zum Einsatzort sind leistungsstarke Räumgeräte und andere notwendige technische Gerätschaften verfügbar.

• Das Personal ist erfahren, qualifiziert und sicher im Umgang mit der Technik.

• Kunden sparen sich viel Aufwand, eigene Schneeräumtechnik und kostspieliges Personal.

Als Unternehmen mit Liegenschaft sollten Sie sich frühzeitig erkundigen, welche Dienstleister in Ihrer Region Winterdienst anbieten, denn die möglicherweise notwendigen Kapazitäten müssen auch dort rechtzeitig eingeplant werden.

Ein professioneller Winterdienst deckt dabei in der Regel alle notwendigen Tätigkeiten ab: von der Schneeräumung über Streuung, Schnee-Abtransport und Dachräumung bis hin zur Splittentfernung nach dem Tauwetter. Besondere Erfordernisse sollten selbstverständlich im Detail vereinbart werden.

Übrigens: Auch die meisten Maschinenringe bieten einen professionellen Winterdienst-Service an. Bei uns erledigen seit mehr als 50 Jahren engagierte Landwirte über den Maschinenring nicht nur Kehrdienste und Grünflächenpflege, sondern eben auch Winterdienst für viele große Unternehmen. Wir kennen unsere Mitglieder persönlich und sorgen dafür, dass nur geschulte und qualitätsbewusste Landwirte diese verantwortungsvolle Tätigkeit übernehmen. Dazu verfügen Landwirte über eigene, leistungsstarke und gut gewartete Maschinen, die im Winter bestens für die Räumarbeiten geeignet sind.

Was passiert, wenn nicht geräumt und gestreut wird?

Wer bei seinen Verpflichtungen zum Winterdienst spart, spart leider an der falschen Stelle! Zwar sind hier die Folgen auch in jedem Bundesland unterschiedlich geregelt, aber mancherorts kann das Vernachlässigen des Winterdienstes schnell teuer werden:

In einigen Ländern ist eine Geldbuße möglich, in anderen sind tatsächlich Geldbußen festgelegt: Zum Beispiel in Baden-Württemberg bis zu 500 Euro, in Mecklenburg-Vorpommern bis zu 1.300 Euro, in Brandenburg bis zu 2.500 Euro und in Hamburg sogar bis zu 50.000 Euro!

Ein Glück für uns alle in Niedersachsen: Hier wird die Ordnungswidrigkeit seitens der Behörden nicht geahndet. Aber Achtung: Selbst, wenn kein Bußgeld erhoben wird, ist die Pflicht zum Schneeräumen gesetzlich vorgeschrieben. Verletzt sich also zum Beispiel ein Passant, weil der Winterdienst nicht durchgeführt wurde, kann ein Anspruch auf Schmerzensgeld entstehen!

Versicherung für den Winterdienst: Wer zahlt bei Schäden?

Bei Schnee und Eis können zum Beispiel durch einen Sturz schnell auch schwere Verletzungen entstehen. Betroffene Personen können dann Haftungsansprüche geltend machen, die durchaus hohe finanzielle Folgen haben können.

• Als Privatperson, die zum Winterdienst verpflichtet war, greift man dann in der Regel auf seine Haftpflichtversicherung zurück.

Prüfen Sie aber in Ihrem Vertrag, ob Ihre private Haftpflichtversicherung auch diese Fälle abdeckt! Und selbst dann ist Vorsicht geboten: Der Versicherungsschutz bedeutet nicht, dass man das Räumen und Streuen einfach vernachlässigen darf! Im Gegenteil: Wer wissentlich den Winterdienst ignoriert, handelt vorsätzlich und kann sich dann im Schadensfall nicht auf den Versicherungsschutz berufen!

• Professionelle Anbieter von Winterdienst verfügen in der Regel über eine Betriebshaftpflicht.

Doch gerade, wenn der Winterdienst nur als saisonales Zusatzgeschäft angeboten wird, sollte der Versicherungsschutz genau geprüft werden. Winterdienst ist normalerweise nicht selbstverständlich Bestandteil der Betriebshaftpflichtversicherung, sondern muss gesondert vereinbart werden!

Attraktiv für Landwirte: Selbst Winterdienst als Service anbieten!

Zuletzt noch ein Aspekt, der gerade für die vielen Landwirte unter Ihnen von Interesse sein dürfte: Sie können selbst im Winterdienst als professioneller Dienstleister aktiv werden und so die kalte Jahreszeit sinnvoll nutzen, wenn naturgemäß auf dem gefrorenen Acker wenig zu tun ist.

Für viele Landwirte ist schon jetzt der Winterdienst mehr als nur ein zusätzlicher Job, sondern längst ein weiteres Standbein für ihren Betrieb. Gerade die ländlichen Gemeinden brauchen im Winter oft Unterstützung, wenn das Räumen und Streuen der Straßen mit dem Stammpersonal nicht mehr bewältigt werden kann. Landwirte aus der Region sind hier die optimale Verstärkung: Sie verfügen über gute Ortskenntnisse und einsatzbereites geeignetes technisches Gerät.

Wer sich als Landwirt für diese zusätzliche Einnahmequelle interessiert, kann natürlich jederzeit auf eigene Faust Winterdienst als Service anbieten. Eine clevere Alternative ist allerdings auch die Zusammenarbeit mit einem schon am Markt tätigen Winterdienst-Service. Zum Beispiel bieten auch die Maschinenringe diese Möglichkeit: Unsere Winterdienst-Services basieren ganz wesentlich auf der Zusammenarbeit mit unseren Partnern aus den landwirtschaftlichen Betrieben. Lesen Sie dazu hier, wie Sie als Landwirt mit dem Maschinenring-Winterdienst Zusatzeinkommen erwirtschaften können!

Ran an die Schneeschaufel: Auch im Winter gibt es viel zu tun!

Sie sehen, ein ordentlicher Winterdienst hat’s in sich! Es gibt in der kalten Jahreszeit jede Menge zu tun und zu beachten – von den gesetzlichen Grundlagen bis zum Versicherungsschutz. Und es gibt wie immer mehrere Möglichkeiten: vom privaten Räumen bis zum professionellen Winterdienst-Service. Lesen Sie auch hier noch einmal unsere allgemeinen Tipps zum Winterdienst!

Doch wie hart der Winter auch sein mag: Wir wünschen Ihnen viel Spaß im Schnee – und auch der nächste Sommer kommt bestimmt!

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